AHF-Information Nr. 4 vom 28.2.2001

Phasen und Formen der Transformation in der Tschechoslowakei 1918-1993

Jahrestagung des Collegium Carolinum, 23. bis 26. November in Bad Wiessee

Zur diesjährigen Tagung des Collegium Carolinum in Bad Wiessee (23.-26. November 2000) kamen außer Historikern, auch Politologen, Soziologen und Volkswirtschaftler, um unter der Überschrift „Formen und Phasen der Transformation in der Tschechoslowakei 1918-1993“ systematische, synthetisierende Betrachtun­gen zu langfristigen Entwicklungen, Konstanten und Kontinuitäten, aber auch zu Brüchen und Wandel in der tschechoslowakischen Geschichte anzustellen. Transformation, so erläuterte Christiane Brenner (München) in ihrer Einleitung, sollte begriffen werden als von oben gesteuerte, umfassende Veränderung des gesamten Systems einschließlich seiner Subsysteme. In diesem Sinne sollten auch die nach 1989 einsetzenden Prozesse in den Kontext der gesamten tschechoslowakischen Geschichte eingeordnet werden. Damit ginge es nicht darum, die Einzigartigkeit der „samtenen Revolution“ zu leugnen, wohl aber sollte deren zeitgenössische, oftmals großspurige Wertung als „Ende der Geschichte“ relativiert werden. Die damals einsetzende Moderni­sierungseuphorie ist inzwischen – nicht zuletzt wegen der Schwierigkeiten bei der Integration in die EU – deutlich abgeklungen. Transformation als Systemforschung sollte, so Christiane Brenner, nicht einfach Progressologie nach westlichem Vorbild sein.

In diesem Sinne lieferte Aurel Croissant (Heidelberg) einen anregenden Einstieg. Ausgehend von der Frage „Probleme der Transformation. Was kommt nach der Demokratie?“ widmete er sich der politischen Demokrati­sierung autoritärer Regime, die, so seine These, in den meisten Fällen nicht in einen demokratischen Idealtyp mündet, sondern sogenannte „defekte Demokratien“ entstehen läßt. Ein Beispiel hierfür sind illiberale Demo­kratien, in denen sich gleichzeitig mit der Institutionalisierung der neuen, formalen Regelwerke die alten, informellen Arrangements der Interessenvermittlung einnisten und ihre eigene Funktionslogik zur Geltung bringen. Croissant entwarf drei mögliche Entwicklungsszenarien, wobei er Tschechien zu den Anwärtern der positiven Variante zählte, in der die Eliten lernen und informelle Arrangements entmachtet werden.

An diese Thesen schloß sich der Beitrag von Peter Bugge (Aarhus, Dänemark) nahtlos an, denn Bugge ver­suchte eine abwägende Einschätzung der demokratischen Funktionsweise der Ersten tschechoslowakischen Republik. Die titelgebende Alternative seines Vortrages „paragon or parody“ löste Bugge zugunsten eines dritten Begriffs – dem des ‚Paradox‘ – auf. Die Erste Republik verband genuin demokratische Prinzipien wie Rechtstaatlichkeit und Zivilgesellschaft mit undemokratischen Aspekten – Proporz, informelle Netzwerke, die autoritäre und monarchisch anmutende Stellung des Präsidenten – die schließlich überhandnahmen. Während die nationale Integration in der ČSR sehr hoch war, herrschte eine politische Kultur, die zu großen Teilen die Indifferenz der Bevölkerung gegenüber den Institutionen beförderte. In der anschließenden Diskussion spannte Aurel Croissant den Bogen zu seinem Vortrag, indem er die von Bugge beschriebene Funktionalität der dysfunktionalen Aspekte und deren stabilisierende Effekte hervorhob.

Auf diesen einführenden Block folgte eine Reihe von Vorträgen, in denen es um eine Analyse einzelner Aspekte des politischen und gesellschaftlichen Lebens entlang einer Längsachse durch mehrere Phasen der tschechoslowakischen Geschichte ging. Hierzu zählte der Beitrag von Jiří Kunc und Vladimíra Dvořáková (beide Prag), die nach Determinanten, Trägern und Institutionen politischer Entscheidungsprozesse fragten. Dabei zeigten sich – vor allem hinsichtlich der Stellung des Präsidenten sowie der Rolle und Bedeutung der Parteien und der Parlamente – markante Parallelen zwischen den beiden Tschechoslowakischen Republiken. Punktuelle, explizite Rückbezüge der Eliten nach 1989 auf die Erste Republik wurden deutlich. Ausführlicher mit dem Parlament in Phasen des politischen Umbruchs befaßte sich Jan Dobeš (Prag), der den seit den dreißi­ger Jahren kontinuierlichen Bedeutungsverlust der Legislative nachzeichnete. Lediglich für eine kurze Zeit nach 1945 wurde – so Dobeš – das Parlament ein vitales, oppositionelles Forum, während die Nationale Front immer mehr einer Konsensmaschine glich.

In seinem Beitrag „Zur Problematik wandlungsresistenter sozialer Strukturen: Gewerkschaftliche Organisation, industrieller Konflikt und Arbeiterbewußtsein in der Tschechoslowakei 1918-1968“ wandte sich Peter Heumos (München) gegen die These von der umfassenden ideologischen Mobilisierung der Arbeiter für die Kommu­nisten in den ersten Nachkriegsjahren und behauptete statt dessen starke kontinuierliche Züge der industriellen Konfliktvermittlung während des gesamten Untersuchungszeitraumes. Die Mentalität und das Selbstverständnis der Arbeiter habe sich kaum gewandelt, die Arbeiter verteidigten in vielen Fällen ihren gewohnten Arbeitsall­tag gegen Neuerungsversuche und nahmen – so Heumos – die zuständigen Autoritäten kontextfrei, also ohne Reflexion des politischen Systems wahr. Wie stark die Arbeiter an traditionellen Formen festhielten, wurde z.B. bei der versuchten Wiederherstellung des Gewerkschaftssystems der Ersten Republik evident. Dieser „Struk­turkonservatismus“ setzte dem kommunistischen Herrschaftsanspruch eine deutliche, soziale Grenze.

Christoph Boyer (Dresden) legte in seinem sehr dicht angelegten Vortrag „Konzepte und Realitäten von Sozial­politik“ vor. Bei deren Applizierung auf die Erste Republik und die ČSR nach 1945 zeigten sich Ähnlichkeiten zwischen den zwanziger und den vierziger Jahren – als systemische Anfangsphasen, in denen neue soziale Pakte geschlossen werden– sowie zwischen den dreißiger und den sechziger Jahren – als Krisenphasen, in denen Sozialpolitik zur Reparaturagentur wurde. Das Ende der Reform und ihre Stornierung nach 1968 läutete für das sozialistische Gesellschaftsmodell allerdings eine Phase ein, die die Erste Republik nicht erlebte, nämlich die degenerative Phase, in der Sozial- und Konsumpolitik pazifizierend wirken sollte. Doch diese Bemühungen waren nur kurzfristig von Erfolg gekrönt.

Weitere „Thesen zur wirtschaftlichen Entwicklung der Tschechoslowakei“ referierte Eduard Kubů (Prag). Er machte eine ungünstige Produktionsstruktur, Mißmanagement und geringe Konkurrenzfähigkeit als kontinuier­liche Probleme aus, die, historisch gewachsen, den Transformationsprozeß der neunziger Jahre bis heute stark belasten.

Die Juristin Mahulena Hoffman (Heidelberg) untersuchte die Grundrechtskataloge der tschechoslowakischen Verfassungen von 1920, 1948 und 1960 und konstatierte die konstant sinkende Bedeutung der individuellen zugunsten der gesellschaftlichen Interessen. Die sozialistische Verfassung von 1960 stellt den Tiefpunkt der Geschichte der Bürgerrechte in der Tschechoslowakei dar. Erst mit der Verfassung von 1991 kam es zu einer konstitutionellen Wiederherstellung der seit 1920 auch erheblich erweiterten bürgerlich-demokratischen Standards. Besonders die Wiedereinrichtung eines Verfassungsgerichtes symbolisiere, so die Referentin, die tschechische „Rückkehr nach Europa“.

Eine weitere Gruppe von Beiträgen widmete sich der Analyse einzelner politischer oder sozialer Projekte, um deren Wirksamkeit als Brüche oder Auslöser für Transformation aufzuzeigen. Zuerst präsentierte Maria Köhler-Baur (Halle/Dresden) ihr Projekt zum Thema „Wirtschaftsreformen als Impuls für politische Ver­änderungen? Thesen zur Tschechoslowakei in den 1960er Jahren“, wobei sie sich auf eine punktuelle Charakte­risierung der Reformdiskussionen beschränkte. Robert Luft (München) machte in der anschließenden Diskus­sion darauf aufmerksam, daß die damalige Diskussion eher von akademischen, nicht politischen Kreisen getra­gen wurde und zog eine Parallele zu den dreißiger Jahren. Hier stimmte auch Eduard Kubů zu, der in seinem Vortrag bereits auf die Trennung von politischer Zuverlässigkeit und wissenschaftlicher Qualifikation bei den sozialistischen Kadern hingewiesen hatte.

Yukino Sato (Sendai, Japan) begründete die Bodenreform in der Ersten Tschechoslowakischen Republik als eine wirtschaftliche Maßnahme und relativierte damit – die besonders von betroffenen Zeitgenossen unterstellte – nationalistische Motivation. Das insgesamt unbefriedigende wirtschaftliche Resultat der Reform, die ursprünglich intendierte, enorme Reichweite der Reform und nicht zuletzt der vehemente Protest der nationalen Minderheiten waren Gründe dafür, daß diese nicht vollendet wurde. Sie diente dann als Negativvorbild für die Bodenreform nach 1945.

Den „Normenwandel in der tschechischen Gesellschaft in der Folge des Zweiten Weltkriegs“ ließ Miloš Havelka (Prag) bereits 1938 beginnen, denn schon zu dieser Zeit wurden staatliche Maßnahmen durchgeführt, die für den gesamten Zeitabschnitt charakteristisch waren, wie z.B. Interventionen in die ethnische und soziale Struktur. Die totalitären Eingriffe, die die Gesellschaft nach 1949 tiefgreifend veränderten, gingen auf zwei (allerdings radikalisierte) Hauptgedanken aus der Okkupationszeit zurück: auf das nationale Überleben durch die Besinnung auf die eigene nationale Kultur einerseits, die „nationale Reinigung“ andererseits. Während die Kontinuität der Entwicklung in den zeitgenössischen Deutungen von Geschichte und Gegenwart stark betont wurde, wirkte die explizite Abrechnung mit dem politischen System der Ersten Republik im Sinne einer starken Diskontinuität.

Mit dem gleichen Abschnitt der tschechoslowakischen Geschichte befaßte sich auch Jürgen Danyel (Potsdam) der die – zeitgleich mit der Vertreibung der Deutschen – von staatlicher Seite betriebene tschechische Neube­siedlung der Grenzgebiete untersuchte. Die Massenmigration erhöhte die Bereitschaft der Gesellschaft, Verän­derungen zu akzeptieren und eröffneten der Politik dadurch weite Gestaltungsmöglichkeiten. Während den nicht-kommunistischen Parteien ein Konzept für die Gestaltung der Grenzgebiete fehlte, konnten sich die Kommunisten dort schon früh installieren und großen Einfluß ausüben. Die soziale Umgestaltung der Grenz­gebiete, die zu „Laboratorien der sozialistischen Transformation“ wurden, war nicht eine Folge, sondern Bedingung der kommunistischen Machtübernahme.

Wie auch schon Aurel Croissant einleitend und auf die politische Dimension beschränkt, widmeten sich weiter Beiträge dem Konzept der Transformation selbst. Dirk Tänzler (Konstanz) sprach zum Thema: „Radikaler Bruch und lange Dauer: Die Rückkehr der Geschichte in Ostmitteleuropa.“ Nach einem schnellen Abriß der theoretischen Entwicklung der Transformationsforschung, kam er zu den aktuellen Problemen Tschechiens. Der Staat sei in einen Konflikt zwischen den Erfordernissen der Transformation und den Erwartungen der Bevölkerung geraten. Dieser „Tunneleffekt“ führe zu einer Legitimationskrise. Gleichzeitig werde die staat­liche Souveränität noch durch äußere Zwänge, die mit dem Wunsch auf Integration in die EU verbunden sind, geschwächt.

Ähnlichen Betrachtungen widmete sich auch Dieter Segert (Prag), der zunächst drei Transformationsmodelle für Ostmitteleuropa vorstellte: die „Modernisierungstheorie“, das „Transitionskonzept“ und den Ansatz der „Pfadabhängigkeiten“, sowie deren Schwächen charakterisierte. Die Besonderheit der tschechoslowakischen Entwicklung lag nach Segert zunächst in der auffälligen Stabilität des Parteiensystems und der Regierung bis 1997, die auf einer Polarisierung der Gesellschaft bezüglich der Fragen des Tempos und der Entwicklungs­richtung der wirtschaftlichen Transformation beruhte. Damit verbunden war die Schwäche der linken Parteien und die Diskreditierung linker Ideen, deren Grund er im Scheitern des Reformkommunismus der sechziger Jahre und in der damit verbundenen Scham vermutete. Zugleich herrsche in der tschechischen Gesellschaft die Überzeugung, alle seien Opfer des Kommunismus gewesen.

Eine Diskussion entspann sich anschließend um die Auswirkungen der EU-Integration auf die Anwärterländer und um Tänzlers Behauptung, die Globalisierung schwäche die staatliche Souveränität. Ilja Srubar (Erlangen) warnte vor der Gefahr einer neuen, internationalen Spaltung und der Peripherisierung der Ländern, die dem EU-Druck nicht stand halten können.

Eine letzte Gruppe von Beiträgen lieferte Einblicke in den aktuellen Stand der Transformation, die nach 1989 eingesetzt hat. In einem folienreichen Vortrag  „Perception of inequality – development in the Czech society after 1989“ demonstrierte der Soziologe und liberale Politiker Petr Matějů (Prag) den Zusammenhang zwischen der Wahrnehmung sozialer Ungleichheiten in der Bevölkerung und der Akzeptanz eines meritokrati­schen Verteilungsprinzips. Für beide Überzeugungen konstatierte er eine seit 1991 fallende Tendenz und brachte diese in Zusammenhang mit der aktuellen, – in seinem Urteil höchst bedauerlichen – Krise des Libera­lismus in Tschechien.

In dem leider einzigen, und darum etwas losgelöst gebliebenen Beitrag zur Slowakei berichtete die Soziologin Silvia Miháliková (Bremen, Bratislava) über den aktuellen Stand des Demokratisierungsprozesses. In der Slowakei stelle der ausgeprägte Nationalismus noch immer das größte Hindernis dar. Die aktuelle slowakische politische Kultur sei eher von personellen Machtkämpfen denn von ideologischen Kontroversen geprägt. Der Umgang mit den Eliten – ihr unbedingter Austausch oder eine Art „Recyclingmodel“ angesichts des drohenden Know-How-Verlustes – ist ein zentraler und bislang ungelöster Streitpunkt im Transformationsprozeß. Die Parteienlandschaft hat sich bislang nicht stabilisiert, es kommt zu immer neuen Bildungen und Umgruppie­rungen. Eine wichtige Rolle in den tagtäglichen Debatten fällt nicht zuletzt der slowakischen Geschichte zu, wobei die eigene Vergangenheit nicht selten als eine Art Selbstbedienungsladen herhalten muß.

Sabine Zimmer (Brüssel), Mitarbeiterin der Generaldirektion Finanzen und Wirtschaft bei der EU-Kommission und Autorin des wirtschaftlichen Teils des diesjährigen Fortschrittsberichts, erläuterte die diesem zugrundelie­genden Kopenhagener Kriterien und die Gründe für das Urteil der Kommission, daß die tschechische Wirt­schaft als eine Marktwirtschaft angesehen werden kann. Dieses Modalverb hat in Tschechien Proteststürme und herbe Kritik an den Beitrittskriterien und dem Ranking ausgelöst. Ein Vergleich auf internationaler Ebene mache aber, so die Referentin, die Einigung auf gemeinsame Nenner unerläßlich.

Als wichtigste der „Folgen der Transformation für die Regionalentwicklung“ konstatierte Horst Förster (Tübingen) die Rückkehr der Regionen in Tschechien, die sich mit Hilfe einiger ökonomischer Indikatoren bereits in Gewinner- und Verliererregionen unterscheiden lassen. Diese Diversifizierung macht die Region wieder zum Identifikationsraum, was zeitgleich politisch höchst brisante Disparitäten entstehen läßt. Die neue Kreiseinteilung, die der EU-Forderung nach Dezentralisierung folgte, führte zu einer Umstrukturierung der Raumordnung und ließ neue Funktionsräume entstehen. Doch diese „Transformation von unten“ hat bislang keine Stabilität geschaffen, im Gegenteil, die Menschen sind verunsichert und wollen ihre Regionen verlassen.

In der abschließenden Diskussion wurde das Konzept der „Transformation“ bzw. die gebliebenen Desiderata der Begriffsklärung aufgegriffen. Robert Luft und Frank Hadler (Leipzig) stellten die Frage nach der zeitlichen Ein- und Abgrenzung von Transformationsprozessen. Handelt es sich dabei um die Vorgänge, die einem Bruch folgen? Wann enden diese? Nach einer bestimmten Weichenstellung oder dem Erreichen einer vorher festge­legten Norm? Umstritten blieb auch die anzusetzende Weite des Begriffs. Horst Förster wandte sich gegen die schematische Übertragung von Modellen, wie gegen eine Rückwärtsübertragung des Begriffes – Transforma­tion sei stets ein zielgerichteter Prozeß. Dirk Tänzler erinnerte an eine wichtige Funktion von theoretischen Begriffen im allgemeinen, nämlich ihre Überzeitlichkeit. „Transformation“ sei in seinem Sinne ein Idealtyp. Indessen plädierte Ilja Srubar für den Abschied von der großen Theorie und die Hinwendung zu den einzelnen Subsystemen. Transformation ließe sich demnach über ihre Ausformungen auf den einzelnen Ebenen klassifi­zieren Dies paßte auch sehr gut zum Typus der post-totalitären Gesellschaft, die, so Bedřich Loewenstein (Kronach) zuvor, von einer Verselbständigung der Subsysteme gekennzeichnet sei. Dagegen setzte Eduard Kubů eine eng gefaßte Begriffsdefinition, die sich an den Vorgängen nach 1989, im Übergang vom Sozialismus zum Kapitalismus, orientiert. Transformation ist demnach gekennzeichnet durch die gleichzeitige Änderung des Rechtssystems, der Besitzverhältnisse und der Eliten. Einigen Diskutierenden erschien diese Definition zu rigide, schließlich wurde gerade durch die Tagung sehr deutlich, welche Vielfalt von Wandlungsprozessen die tschechoslowakische Geschichte bietet. Gleichzeitig wurde klar, welch starke Kontinuitäten den Wandel prägen, die sich auf die Subsysteme in unterschiedlicher, aber kaum voneinander trennbarer Form niederschla­gen. Sie mildern die Wirksamkeit der Brüche spürbar ab. Dies gilt auch für die Vorgänge nach 1989. Deren strukturelle Vorprägungen blieben zwar durch den Ausfall eines Referenten etwas unbeleuchtet, ihre Folgen und die nach wie vor wirksamen Konstanten tschechischer Geschichte wurden dagegen umso deutlicher.

Am Beginn der Tagung hatte die Feststellung gestanden, daß angesichts der Vielfalt und Mehrdeutigkeit der Prozesse, die seit 1989 unter dem Begriff der Transformation zusammengefaßt werden, jegliche ideologisch motivierte und teleologisch überhöhte Modernisierungseuphorie fehl am Platze ist. Unter der Annahme eines europäischen „Normalpfades“ hat sich eine Interpretation etabliert, die in der Transformation der ostmittel­europäischen Staaten einzig eine nachholende Entwicklung in, durch historische Erfahrung, eingeschränkten Pfaden sieht. Das Diktum von der „Rückkehr nach Europa“ war auch in einigen Vorträgen zu hören, doch die Frage, ob sich dahinter nicht eine mit historischen Rüschen verzierte Modernisierungstheorie verbirgt, kam leider zu kurz.

Der starken Normierungsdruck, den der angestrebte EU-Beitritt in den letzten Jahren auf die tschechische Wirt­schaft, Gesellschaft und das Rechtssystem ausübt, bewirkt, daß die Transformation in Ostmitteleuropa in den letzten Jahren zunehmend kanalisiert wird in etwas, das man – vielleicht nicht unbedingt wegen historischer Begründbarkeit, so aber im Sinne eines wirtschaftlichen Pragmatismus – „Normalpfad“ nennen könnte. Die nächsten Jahre werden zeigen, welche Resultate diese „Normalisierung“ zeitigt, welche Länder durch diesen Filter schlüpfen und was mit denen geschieht, denen dies nicht gelingt.

Jennifer Schevardo

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